Wer z.B. Remigration fordert ist rechtsradikal. Es werden deutsche Staatsbürger in "Biodeutsche" und "Einwohner mit Migrationshintergrund" unterschieden um dann letztere pauschal und ohne Differenzierung los zu werden.
Der Begriff "Remigration" wurde in einer Kampagne, ich würde aufgrund meiner Recherchen und Einschätzungen schreiben, einer Lügen-Kampagne, eines politischen Aktionsbündnisses, dem sogenannten "Correctiv", mutwillig umgedeutet und in einer dem damaligen Anlass faktisch nicht entsprechenden Weise begrifflich verschoben, ja geradezu redefiniert. Auch änderte erst nach Start der Lügen-Kampagne die Stiftung für Politische Bildung plötzlich ihre Begriffsdefinition! Allem Anschein nach, um die Kampagne zu stützen. Die Behauptung, dass die AfD deutsche Staatsbürger mit ausländischen Wurzeln ausweisen oder gar deportieren wolle, ist nach meinem bisherigen Wissensstand eine planmäßige sorgfältig betriebene Propoagandalüge. Ich zweifle daran, dass mir dies viele glauben werden, die bisher anderer Ansicht sind, weil diese Lüge massiv und ausdauernd wiederholt wurde, so oft und so dreist, dass ich es kaum glauben konnte. Ich habe diesen Frage recht vielfältig überprüft, und keinerlei Hinweis darauf gefunden, dass zum Beispiel Björn Höcke deutsche Staatsbürger aufgrund ihres "Migrationshintergrundes" aus dem Land schaffen wolle. Meine Recherchen haben sich dabei aber nicht ausdrücklich auf Björn Höcke bezogen, sondern damals auf Veröffentlichungen über ein privates Treffen bei Potsdam.
Menschen, die von den Medien belogen, hartnäckig anderern Ansicht über dieses Diskussionsabend in oder bei Potsdam sind, mögen einwenden, ich solle das alles belegen. Das geht über meine Kraft. Wenn ich alle Belege, für diese Desinformationskampagne und über die Lügenhaftigkeit von Correctiv in dieser Sache zusammentragen wollte, die ich bisher gelesen oder in YouTube-Videos gehört habe, würde ich unübertrieben Wochen, wenn nicht Monate brauchen, erstens, um sie wieder aufzufinden, zweitens, um sie nochmals zu lesen oder nachzuhören, drittens, um auf die Stellen und Merkmale hinzuweisen und sie zu erklären, die demonstrieren, dass es sich um eine Lügenkampagne handelt.
Die meisten Bürger haben nicht die Zeit und auch nicht das Interesse, solch einen Skandal intensiv zu verfolgen und zu untersuchen. Das kann man kaum jemandem zum Vorwurf machen. Ich interessiere mich jedoch besonders für solche Skandale, wie sie entstehen und wirken. Ich habe sogar schon den Gedanken gehabt, ein Buch über Manipulationstechniken und Lügen zu schreiben. Allerdings zögere ich bisher, dies zu tun, weil ich dazu noch mehr lesen und mich inhaltlich bereit fühlen wollte. Diese Hürde ist aufgrund meiner Persönlichkeit und des Anspruches, den ich gegen mich habe, sehr hoch.
Um ein harmloses Beispiel dafür zu geben, dass es schwer ist, genau über solch einen Skandal und die über die Fakten, von denen er ausgeht, Bescheid zu wissen, denke ich an ein Video, in dem Ulrike Guérot interviewt wurde. Wenn ich mich richtig erinnere, wurde der Skandal um das Privattreffen in Potsdam darin nur beiläufig an einer Stelle erwähnt. Frau Guérot sagte in diesem Video beiläufig und sich in der Sache offenbar sehr sicher, dass - Moment, der Name… -, dass Martin Sellner auf diesem Treffen über ein Buch mit dem Titel "Remigration" gesprochen habe, das er geschrieben hatte. Das ist streng genommen falsch und zeigt, wie schwer es selbst kluge und recht gut informierte, zudem auch redliche Leute haben, alle echten Fakten über solch ein Privattreffen zu kennen. Ich zähle mal kurz auf, was ich zu diesem Detail sagen kann:
- Remigration war keineswegs das Thema des privaten Treffens, sondern es war ein Thema, das im Laufe des Treffens diskutiert wurde.
- Laut Videointerviews des Juristen Ulrich Vosgerau, der bei dem Treffen zu Gast war und in Potsdam selber einen kurzen Vortrag gehalten hat, sprach Martin Sellner, soweit ich mich erinnere, erst gegen Ende seines Vortrags auch über Remigration und die Gedanken, die er sich dazu gemacht hatte.
Ulrich Vosgerau im Januar 2024 zu dem Privatreffen und dessen Skandalisierung: https://www.youtube.com/watch?v=HBED7XruSgQ - Sellners Redethema sei eigentlich ein etwas älteres Buch, sein Buch über Remigration war jedenfalls zum Zeitpunkt dieses Treffens noch gar nicht fertig und nicht veröffentlicht. Ich vermute, dass Sellner gegen Ende seines Vortrags auf sein nächstes Buch, an dem er damals arbeitete, hingewiesen hat und dazu Zuhörer Fragen gestellt haben.
Mein Drang zur Wahrheit geht soweit, dass ich mir Sellners Buch "Remigration - ein Vorschlag" später besorgt habe. Ich habe es noch nicht komplett und noch nicht so gründlich gelesen, dass ich es hier zusammenfassen wollte. Sicher kann ich jedenfalls sagen, dass Sellner damit keine Deportationen oder gar Zwangsmaßnahmen gegen Staatsbürger mit Migrationshintergrund fordert. Er differenziert und versucht das Thema systematisch zu diskutieren. Der Text ist nüchtern und sachlich; er diskutiert mögliche Maßnahmen, im Rahmen der geltenden Rechte die Zahl in den letzten Jahren aus nicht christlich geprägten Gesellschaften Zugewanderten wieder zu verringern. Sellner äußert keineswegs jemanden gewaltsam außer Landes zu schaffen, sondern er schlägt Anreize oder Druck vor, auf Grund derer sich Personen selber entscheiden könnten, wieder in ihre angestammte Heimet zurückzukehren. Einen dieser Vorschläge nannte der Jurist Ulrich Vosgerau, sinngemäß absonderlich, so habe Sellner vorgeschlagen, dass Deutschland irgendwo außerhalb Deutschlands Ortschaften aufbaue. Wohlgemerkt geradezu Mustersiedlungen mit guten Wohnungen und einer kompletten Infrastruktur sowie sozialen Einrichtungen. Immigranten solle dort eine Unterkunft angeboten werden, wenn sie aus Deutschland wieder ausreisen. Das ist freilich eine fantasievolle, geradezu utopisch anmutende Vorstellung; aber hat mit Zwang und Gewalt oder mit Unrecht und Rassismus nichts zu tun.
Zitat
In den 1970er-Jahren führte der damalige Bundeskanzler Helmut Schmidt eine „Heimkehrprämie“ ein, ein Programm, das Gastarbeiter, die in den 1950er und 1960er Jahren nach Deutschland gekommen waren, dazu anregen sollte, in ihre Heimatländer zurückzukehren. Diese Maßnahme wandte sich gegen die Arbeitslosigkeit in Deutschland. Die finanziellen Anreize für Gastarbeiter, Deutschland wieder zu verlassen, sollten die Situation auf dem Arbeitsmarkt entspannen und die Prämie sollte den Gastarbeitern eine würdige Rückkehr ermöglichen. Zielgruppe waren insbesondere Arbeiter, deren Arbeitsverträge ausgelaufen waren.
Das Programm wurde kontrovers diskutiert und hatte nur begrenzten Erfolg. Während einige tatsächlich von der Prämie Gebrauch machten, konnte die Maßnahme nicht die erhoffte Lösung für die steigende Arbeitslosigkeit in Deutschland bringen.
Wenn ich in diesem Zusammenhang auch von "Druck" schreibe, dann meint Sellner damit vor allem eine konsequentere Verfolgung und härtere Bestrafung von Clankriminalität oder ähnlichem. Ein konsequenteres und härteres Vorgehen gegen solche Schwerkriminelle könne, so Sellner, dazu führen, dass die verfolgten Clankriminellen ihre kriminellen Aktivitäten entweder in ein anderes Land verlegen oder aber dazu, dass sie im Land bleiben, aber ihre Verbrecherkarriere aufgeben. Wo eine Heimkehrprämie ein positiver Anreiz ist, Deutschland zu verlassen, ist eine härtere Strafverfolgung ein negativer Anreiz, in Deutschland zu bleiben.
Wie Ihr seht, ist die Sache kompliziert und kann zu fast endlos anmutenden Detaildarlegungen führen.