Alle machen sich einen schlanken Fuß?

  • Früher verlor etwa der Showmaster Lou van Burg wegen privater Verfehlungen seine Sendung und Politiker haben wegen einzelnem, heute manchmal geringfügig erscheinendem Missbrauch ihres Einflusses ihr Amt aufgeben. Möllemann hatte gerade einmal Briefe auf amtlichem Briefbogen verschickt, in denen er einen ihm bekannten Unternehmer und dessen Produkt empfahl, einen harmlosen Plastikchip. Die sogenannte Briefbogenaffäre.

    Heute reden sich Politiker fast nur noch heraus, Konsequenzen zog in den letzten Jahren keiner mehr. So haben wir einen Bundeskanzler, der mit hoher Wahrscheinlichkeit dreist lügt, er könne sich nicht erinnern. Ohne Konsequenzen. Stattdessen tritt dieser Meister des Vergessens lachend in teilweise manipulierten, nur scheinbar neutral besetzten Bürgerdialogen auf. Seine Stimmung ist gut, denn ihm kann anscheinend keiner etwas anhaben. Man stelle sich einen anderen, einen Wirtschaftskriminellen vor Gericht vor, der einfach frech behauptet, er können sich nicht erinnern. Würde das ausreichen, dass seine Beteiligung nicht geahndet würde und keine rechtlichen Konsequenzen hätte?

    Welche Moral haben die derzeit regierenden Politiker überhaupt noch? Manchmal scheint es, die einzige Gerechtigkeit, die diese Politiker noch kennen, ist die Selbstgerechtigkeit.

    Es gehört zur Demokratie idealerweise, dass die Bürger ihre Kritik äußern und Rechenschaft von Politikern einfordern - oder gar fordern, dass jene ihres Amtes enthoben werden, wenn sie sich eines Vergehens schuldig gemacht oder das Vertrauen der Bürgern in berechnender Weise schwer missbraucht haben. Daher empfehle ich den Besuch folgender Webseite:

    https://chng.it/7Mh8dWD7M4

    "Prüft alles und, was gut ist,
    das behaltet. Aber was böse ist,
    darauf lasst euch nicht ein..."

    1. Thessalonicher 5, 21.22

    "Wähle das Leben, damit du lebst."
    5. Mose 30, 19

  • Es gehört zur Demokratie idealerweise, dass die Bürger ihre Kritik äußern und Rechenschaft von Politikern einfordern

    Zur Demokratie gehört eine funktionierende Gewaltenteilung....

    Wenn sich einer nicht erinnern kann ....was meinst Du über was ich mich nicht mehr erinnern kann...

    Die Gerichte haben entschieden, dann sollte man auch etwas stehen lassen...

    Putin ist laut Schröder auch ein Demokrat...versuch dort Dein Glück auf Gerechtigkeit.... ^^

    Denn also hat Gott die Welt geliebt, dass er seinen eingeborenen Sohn gab, auf dass alle, die an ihn glauben, nicht verloren werden, sondern das ewige Leben haben. Joh. 3,16

  • Ja, Daniels, "matschgern" wir über die Postmoderne. Ein österreichischer Unterrichtsminister - Piffl-Percevitsch - ist in den Fünfzigerjahren ( ! ) zurückgetreten, weil er das von ihm politisch Verlangte nicht mehr verantworten konnte. Heute verkündet man seinen Rücktritt dem Kanzler per Handy, weil es einen besseren Posten in der Privatwirtschaft gab - ach Frau Ex - Minister, sie hatten doch ein Mandat ? Etwas ihnen Anvertrautes ?? Eine Auftrag ??? - - Und eine andere Ex - Ministerin soll sich ganz einfach im Amt selbst "bedient" haben - - na geht' s , die hat doch nur so gehandelt wie jeder kleine politische Funktionär in seiner kleinen politischen Allmacht und Gunsterweisung !!! - - Habe ich jetzt kleine aktuelle Zores mit einem Amt, fragt mich einer - wie er mich seit Jahrzehnten gefragt hat und hätte hätte, lange vor dem Prozess gegen Frau Ex - Minister ! - "no, kennen' s wen ?" - So applanierten sich selbst Strafverfahren - schon längst - - - - - und ehedem - - -

    Nur bitte, Paulus verweist die Gläubigen auf sich und ihre Gemeinde - und nicht auf das Aburteilen der "welt" . 1. Korinther 5, 10 . " - sonst müsstet ihr die Welt räumen - -

    Nihil hic determino dictans : Conicio, conor, confero, tento, rogo, quero - -

    Leider kann ich nicht mit der alleinerziehenden Mutter aufwarten - -

  • Nur bitte, Paulus verweist die Gläubigen auf sich und ihre Gemeinde - und nicht auf das Aburteilen der "welt" . 1. Korinther 5, 10 . " - sonst müsstet ihr die Welt räumen - -

    Na ja, das ist schon nobel und nicht unvernünftig, wenn man, wie Du schreibst, die Welt nicht "aburteilt"; nur, so meine ich, darf das nicht dazu führen, dass man alle Taten von politischen Amtsinhabern unterschiedslos akzeptiert und etwaiges Fehlverhalten dieser Leute folgenlos hingenommen wird.

    "Prüft alles und, was gut ist,
    das behaltet. Aber was böse ist,
    darauf lasst euch nicht ein..."

    1. Thessalonicher 5, 21.22

    "Wähle das Leben, damit du lebst."
    5. Mose 30, 19

  • Na ja, das ist schon nobel und nicht unvernünftig, wenn man, wie Du schreibst, die Welt nicht "aburteilt"; nur, so meine ich, darf das nicht dazu führen, dass man alle Taten von politischen Amtsinhabern unterschiedslos akzeptiert und etwaiges Fehlverhalten dieser Leute folgenlos hingenommen wird.

    Nun, ich bin auch ein Staatsbürger dieser "welt" und verlasse mich nicht nur auf den Alibitext aus dem AT : "suchet der Stadt Bestes - - " als Zoon politikon, als das ich mich auch mit einem - diesseitigen ! - Auftrag sehe. Salz der Welt kann man nicht sein, indem man im fest verschlossenen Salztiegerl sich "bewahrt" - - -

    Nur , das deataillierte und ausgeschmückte, wohl belegte Klagen der "Postmoderne" - ist dann doch oft eine ausführlichste Beschäftigung mit dem soooo empört Abgelehnten - -

    Nihil hic determino dictans : Conicio, conor, confero, tento, rogo, quero - -

    Leider kann ich nicht mit der alleinerziehenden Mutter aufwarten - -

  • Zur Demokratie gehört eine funktionierende Gewaltenteilung....

    Wenn sich einer nicht erinnern kann ....was meinst Du über was ich mich nicht mehr erinnern kann...

    Die Gerichte haben entschieden, dann sollte man auch etwas stehen lassen...

    Meines Erachtens bedeutet Gewaltenteilung nicht, dass ein Bürger jedes Gerichtsurteil für richtig halten muss oder das Ergebnis und die Folgen eines Gerichtsurteils nicht kritisieren dürfte. Ich bin sicher, das ist Dir klar.

    Wie steht es um die Unabhängigkeit von Gerichtsurteilen? Ist sichergestellt, dass Richter in jedem Falle unabhängig von politischen Interessen Dritter entscheiden?

    "Prüft alles und, was gut ist,
    das behaltet. Aber was böse ist,
    darauf lasst euch nicht ein..."

    1. Thessalonicher 5, 21.22

    "Wähle das Leben, damit du lebst."
    5. Mose 30, 19

  • Nur , das deataillierte und ausgeschmückte, wohl belegte Klagen der "Postmoderne" - ist dann doch oft eine ausführlichste Beschäftigung mit dem soooo empört Abgelehnten - -

    Da ist was dran.

    "Prüft alles und, was gut ist,
    das behaltet. Aber was böse ist,
    darauf lasst euch nicht ein..."

    1. Thessalonicher 5, 21.22

    "Wähle das Leben, damit du lebst."
    5. Mose 30, 19

  • Wie steht es um die Unabhängigkeit von Gerichtsurteilen? Ist sichergestellt, dass Richter in jedem Falle unabhängig von politischen Interessen Dritter entscheiden?

    Nein, leider nicht! Beim Bundesverfassungsgericht spricht man z.B. von einem "roten" und von einem "schwarzen" Senat...

    Daher forder(t)e ich:

    PS: im Sinne von »Alle Staatsgewalt« wäre ich auch dafür, dass sowohl Exekutive in Form des Bundespräsidenten (wie in Österreich 🇦🇹)! als auch Judikative in Form des Bundesverfassungsgerichts BVG direkt vom Volk gewählt werden!


    Dazu hätte jeder Wähler beim BVG 8 Stimmen, wobei man Kummulieren (d.h. einem Richter/Richterin 1, 2 oder 3 Stimmen geben könnte, aber zusammen max. 8 Stimmen!

    Da könnt man so Stimmen verteilen: 3 + 3 + 2 oder 2 + 2 + 2 + 2 oder 3 + 2 + 2 + 1 oder 3 + 2 + 1 + 1 + 1 oder 2 + 2 + 2 + 1 + 1 oder 3 + 1 + 1 + 1 + 1 + 1 oder 2 + 2 + 1 + 1 + 1 + 1 oder 2 + 1 + 1 + 1 + 1 + 1 + 1

    oder 1 + 1 + 1 + 1 + 1 +1 + 1 + 1.

    Da das BVERFG aus 2 Senaten à 8 Richter/Richterinnen besteht, sind insgesamt 16 Richter zu wählen! Das Volk kann aus einer Richterwahl-Liste mit 32 Kandidaten auswählen! Diese wird von den fünf Staatsorganen vorgeschlagen und zwar in folgender Zusammensetzung:

    1. Der Bundesrat = 16 Richter (jedes Bundesland schlägt 1 Richter vor, der im LT ⅔-Mehrheit braucht!)
    2. Der Bundestag schlägt 12 Richter vor. (CDU/CSU: 2 | SPD: 2 | FDP: 2 | GRÜNE: 2 |AFD: 2 | LINKE: 2)
    3. Der Bundespräsident schlägt 1 Richter vor
    4. Der Bundeskanzler schlägt 1 Richter vor
    5. Das Bundesverfassungsgericht schlägt 1 Richter vor
    6. Der Bundesjustizminister schlägt 1 Richter vor ==> damit schlägt die Bundesregierung (BK+BJM) 2 vor

    —————————————————————————————————————————————————

    Summe: BRat = 16 + BT = 12 + BReg. = 2 + BP = 1 + BVG = 1 = insgesamt = 32 Richterinnen + Richter.

    Gewählt werden 16 Richter; die 8 Richter mit den höchsten Stimmenzahlen bilden den 1. Senat und die weiteren 8 Richter bilden den 2. Senat! Die 16 Nichtgewählten bilden die Nachrücker...

    Wahl der Richter des Bundesverfassungsgerichts durch das Volk! Erst dann GEHT ALLE STAATSGEWALT VOM VOLKE AUS!!! Wenn alle 3 Gewalten des Staates vom Volke direkt legitimiert sind! - Also LEGISLATIVE, EXEKUTIVE und JUDIKATIVE!

  • PS: im Sinne von »Alle Staatsgewalt« wäre ich auch dafür,

    Norbert, Du siehst was die letzten "Kleber" anrichten... Norbert glaubst Du im ernst das die Masse es macht...

    Mir ist lieber ausgewählte "Klasse"....

    Gerade Du müsstest es in der Politik mitbekommen haben, wie schwer es ist einen Konsens hinzubekommen...

    Nichts aus der Vergangenheit gelernt?....Heute hosianna, morgen steiniget ihn...das Prinzip hat sich nicht abgeschafft...

    Denn also hat Gott die Welt geliebt, dass er seinen eingeborenen Sohn gab, auf dass alle, die an ihn glauben, nicht verloren werden, sondern das ewige Leben haben. Joh. 3,16

  • Mir ist lieber ausgewählte "Klasse"....

    Leider ist von Klasse wenig zu sehen.

    Arroganz ist vielleicht noch die häufigste Eigenschaft des politischen Personals, der Glaube an die eigene Exzellenz.

    "Prüft alles und, was gut ist,
    das behaltet. Aber was böse ist,
    darauf lasst euch nicht ein..."

    1. Thessalonicher 5, 21.22

    "Wähle das Leben, damit du lebst."
    5. Mose 30, 19

  • lass uns einen Turm zum Himmel bauen um uns einen Namen zu machen.

    Babel lässt grüssen..

    Denn also hat Gott die Welt geliebt, dass er seinen eingeborenen Sohn gab, auf dass alle, die an ihn glauben, nicht verloren werden, sondern das ewige Leben haben. Joh. 3,16

  • Zur Demokratie gehört eine funktionierende Gewaltenteilung....

    Wenn sich einer nicht erinnern kann ....was meinst Du über was ich mich nicht mehr erinnern kann...

    Die Gerichte haben entschieden, dann sollte man auch etwas stehen lassen...

    . ^^

    Soll ich Dir berichten,wie Justitia zwar blind, aber nicht farbenblind ist - Prozesse", jetzt unsere "Korruptionsstaatsanwaltschaft" - und um 1990 herum die Zusagen, für eine gewisse politisch - ideologisch agierende Gruppe, dass sie nach Absprache mit dem justizministerium - - ? Oder genau weiss, wie man einen Arzt, aber nicht eine Professor Doktor ins Gefängnis bringt ? - so nach dem Sanatorium XXX - Affären um die dortige Abtreibungsklinik um 1960 ? -


    Und so ganz im kleien Kreis und für die Alltags -Wastchenprozesse - und hie und da für ein Tötungsdelikt : "Willst' in die Gutachterei ? Ich bring ' dich hinein, nein, fachlich brauchst' nix wissen - nur, du musst wissen, was der Richtter im Gutachten lesen will - - " - - So eine Exculpierung nach § 11 StGb ist halt auch was Schönes - -

    Mein Anwalt hat einmal eine Anklage gegen mich mit Hilfe des Gutachters, welcher bestätigt hat, dass nicht ich, sondern der Anaesthesist verantwortlich gewesen sei - - auf diesen umgelegt - - und da war dann die Fristversäumnis schlagend - ätsch, Herr Richter , verjährt !!!

    Nihil hic determino dictans : Conicio, conor, confero, tento, rogo, quero - -

    Leider kann ich nicht mit der alleinerziehenden Mutter aufwarten - -

    2 Mal editiert, zuletzt von philoalexandrinus (22. Mai 2023 um 16:21)

  • Soll ich Dir berichten,wie Justitia zwar blind, aber nicht farbenblind ist

    So sind wir Menschen.. Du hast nur die Wahl zwischen Pest und Cholera....beide sind irgendwann tödlich...

    Und für solches "Gesocks" ist Gott ans Kreuz gegangen...

    Wer das für sich erkannt hat, gibt sich bestimmt mehr Mühe gerecht zu sein...!?

    Denn also hat Gott die Welt geliebt, dass er seinen eingeborenen Sohn gab, auf dass alle, die an ihn glauben, nicht verloren werden, sondern das ewige Leben haben. Joh. 3,16